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Jahrgang 1989 Jahrgang 1990 Jahrgang 1991 Jahrgang 1992 Jahrgang 1993 Jahrgang 1994 Jahrgang 1995 Heft 01+02/95 Maximilian Herberger EDV-Gerichtstag 1995 Vom 22. März bis zum 24. März 1995 tagt der EDV-Gerichtstag erneut ander Universität des Saarlandes. Dem informellen "Get together" amAbend des 22. März in den Räumen der juris-GmbH (wieder mit einemhochkarätigen Angebot in Sachen Jazz) folgt die Tagungsarbeit amganzen folgenden Tag und am übernächsten Tag (bis mittags). - EinÜberblick über die besonderen Akzente der diesjährigen Tagung. Faksimile:         cpc 2959 Peter Itzel Datenverarbeitung in der Justiz von Rheinland-Pfalz Die Landesjustizverwaltung von Rheinland-Pfalz hat sich schon sehrfrühzeitig für diese Aufgabe interessiert und Ende der 60er Jahre einekleine EDV-Arbeitsgruppe gebildet. Der Beitrag gibt einen Überblick überden aktuellen Stand der Datenverarbeitung in der Justiz vonRheinland-Pfalz. Faksimile:         cpc , Klaus Freudenberg Datenverarbeitung in der Justiz von Rheinland-Pfalz Die Landesjustizverwaltung von Rheinland-Pfalz hat sich schon sehrfrühzeitig für diese Aufgabe interessiert und Ende der 60er Jahre einekleine EDV-Arbeitsgruppe gebildet. Der Beitrag gibt einen Überblick überden aktuellen Stand der Datenverarbeitung in der Justiz vonRheinland-Pfalz. Faksimile:         cpc , Werner Schmidt Datenverarbeitung in der Justiz von Rheinland-Pfalz Die Landesjustizverwaltung von Rheinland-Pfalz hat sich schon sehrfrühzeitig für diese Aufgabe interessiert und Ende der 60er Jahre einekleine EDV-Arbeitsgruppe gebildet. Der Beitrag gibt einen Überblick überden aktuellen Stand der Datenverarbeitung in der Justiz vonRheinland-Pfalz. Faksimile:         cpc 2960 Friedrich Albrecht Anforderungen an ein gerichtliches Sicherheitssystem Rechtliche Grundlagen für das Sicherheitssystem eines Gerichts ineiner offenen EDV-Welt, etwa in einer Client-Server-Architektur,sind die Datenschutzgesetze des Bundes, der Länder, sowie die Art. 1 und2 GG in ihrer Interpretation durch das Bundesverfassungsgericht sowieeinschlägige bereichsspezifische Normen. Die in dem Beitragdargestellten, praktischen Schutzmaßnahmen sind Folgen des gebotenenDatenschutzes und oftmals auch der berechtigten Forderungen desPersonal- und Richterrates. Faksimile:         cpc 2978 Felix Gantner "Der Berg kreißte und gebar eine Maus" - Rechtsinformatik nach ihrer zweiten Geburt "Rechtsinformatik ist die Wissenschaft der Beziehungen zwischenInformationstechnologie und juristischen Arbeitsorganisationen bzw.-verfahren. Als Wissenschaft wendet sie die Methoden der AngewandtenInformatik an und versteht sich als systemgestaltende Disziplin. IhrFachbereich, an dessen Gestaltung sie mitwirkt, ist das Rechtsleben,dessen Organisationen und die juristische Arbeit." - Gedanken zurEntwicklung der Rechtsinformatik. Faksimile:         cpc 2987 Klaus Moritz Optimierung der intellektuellen Ordnungskriterien bei juris am Beispiel des Arbeitsrechts: Sachgebietsgliederung, Normen, Schlagwörter Die Sachgebietsgliederung von juris hält einen Dornröschenschlaf. Sollsie wachgeküßt werden? Der Autor behandelt die theoretische Fundierungder intellektuellen Ordnungskriterien, vor allem jedoch derSachgebietsgliederung aus der Sicht der Retrieval-Theorie und ausarbeitsrechtlicher Sicht. Anschließend unterbreitet er praktischeVorschläge zur Verbesserung der Sachgebietsgliederung, derNormenzuordnung und der Schlagwortvergabe in der arbeitsrechtlichenRechtsprechungs-Datenbank von juris.... Faksimile:         cpc 3000 Wolfgang Michel Der Begriff der "herrschenden Meinung" in der Rechtsprechung des BGH - unter Auswertung der juris data disc "Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs". In der juristischen Argumentation, sei es in der Literatur oder in derRechtsprechung, hat der Begriff "herrschende Meinung" eine nichtgerade geringe Bedeutung. Im vorliegenden Beitrag wird anhand der aufder gleichnamigen juris data disc enthaltenen BGH-Rechtsprechunguntersucht, was es damit auf sich hat und insbesondere, wie der BGHmit diesem Begriff umgeht. Mit der Untersuchung soll aber auch gezeigtwerden, in welch hohem Maß elektronische Medien, vorliegend diegenannte juris data dis... Faksimile:         cpc 3010 BFH Systemsoftware als selbständiges Wirtschaftsgut 1. Systemprogramme, für die - z. B. bei gesonderter Anschaffung- abgrenzbare Kosten von den Aufwendungen für die Hardwareentstanden sind, stellen steuerlich und investitionszulagerechtlichselbständige Wirtschaftsgüter dar.2. Es handelt sich dabei wie bei Computeranwenderprogrammengrundsätzlich um immaterielle Wirtschaftsgüter, für deren Anschaffungkeine Investitionszulage nach § 4b InvZulG 1982 zu gewähren ist. (Leitsätzedes Senats)1. Die Systemsoftware bildet nur ausnahmsweise - z. B. ... Faksimile:         cpc 3015 OVG Münster Mitbestimmung bei der Einführung automatisierter Personaldatenverarbeitung 1. Eine zukünftig mitbestimmungspflichtige Maßnahme ist erst dann imSinne des § 66 Abs 2 S 1 LPVG NW (PersVG NW 1974) beabsichtigt, wenn dieMeinungsbildung in der Dienststelle abgeschlossen ist. Eineabschließende Meinungsbildung liegt noch nicht vor, wenn in einemArbeitspapier des Kultusministers lediglich Perspektiven im Sinne einerkonzeptionellen Darstellung für mittelfristig anzustrebendeAutomationsprojekte bei den oberen Schulaufsichtsbehörden entwickeltwerden.2. Die Einführung der ... Faksimile:         cpc 3018 Luise Widmaier-Müller PC-Anwaltstexte Arbeitsrecht - Texthandbuch mit Erläuterungen. Das Werk von Klaus Hümmerich wird als Paket angeboten: EinTexthandbuch und eine Diskette mit einem Anwenderhandbuch für MS-DOSund MS-Windows. Ziel des Werks ist es, zu einer effizientenarbeitsrechtlichen Fallbearbeitung beizutragen, indem fürRoutineabläufe in der anwaltlichen Praxis vorgefertigtes Materialangeboten wird, und dem jungen Anwalt eine Einstiegs- undOrientierungshilfe zu geben. Fazit: Insgesamt ist das Werk alsAusgangsbasis für die EDV-gestützte arbeitsrechtlicheMandatsbear... Faksimile:         cpc 3023 Wolfram Viefhues sen. PC-Steuer-Plus - ein komfortables Steuerberechnungsprogramm unter Windows Es ist wieder einmal soweit. Die Steuererklärung für das geradeabgelaufene Jahr muß erstellt werden - keine unüberwindliche Hürde,wenn man sich der EDV bedient: Das hier vorgestellte Programm "mitseinem menügesteuerten Eingabesystem, einer begleitendensteuerrechtlichen Infozeile und ständigen Zugriffsmöglichkeiten zukontextbezogenen Tips sowie zu der Möglichkeit zum Ausdruck desBildschirminhaltes bietet bei einem günstigenPreis-Leistungs-Verhältnis ein recht gutes Hilfsmittel für diej... Faksimile:         cpc , Wolfram Viefhues PC-Steuer-Plus - ein komfortables Steuerberechnungsprogramm unter Windows Es ist wieder einmal soweit. Die Steuererklärung für das geradeabgelaufene Jahr muß erstellt werden - keine unüberwindliche Hürde,wenn man sich der EDV bedient: Das hier vorgestellte Programm "mitseinem menügesteuerten Eingabesystem, einer begleitendensteuerrechtlichen Infozeile und ständigen Zugriffsmöglichkeiten zukontextbezogenen Tips sowie zu der Möglichkeit zum Ausdruck desBildschirminhaltes bietet bei einem günstigenPreis-Leistungs-Verhältnis ein recht gutes Hilfsmittel für diej... Faksimile:         cpc 3025 Karl-Heinz Volesky SESAM-ZIV 1993-1995: Konzept und Entwicklung der EDV-unterstützten "Service-Einheit" in Gladbeck. Vor fast einem Jahr, am 18. März 1994, verstarb Herr Richter amAmtsgericht Klaus Jürgens, einer der EDV-Pioniere in der Justiz. KlausJürgens hat bis zu seinem Tode an der Umsetzung neuer Konzepte und Ideenfür die Justiz gearbeitet und im Auftrag des Oberlandesgerichts Hamm denWeg für die Einführung der "Service-Einheit" in Gladbeck bereitet, dereninhaltliches Konzept er noch auf dem EDV-Gerichtstag 1994 präsentierthat. Dieser Beitrag stellt dar, was aus den Ideen von Klaus Jürgens undd... Faksimile:         cpc 3027 Manfred Weihermüller Nachruf auf Klaus Jürgens Am 18.3.1994 ist völlig unerwartet Richter am Amtsgericht KlausJürgens verstorben. Der Tod riß ihn aus einem Leben vollerSchaffenskraft in unermüdlichem, zielstrebigem und weitsichtigemEinsatz für eine moderne EDV in der Justiz. Faksimile:         cpc , Wolfram Viefhues Nachruf auf Klaus Jürgens Am 18.3.1994 ist völlig unerwartet Richter am Amtsgericht KlausJürgens verstorben. Der Tod riß ihn aus einem Leben vollerSchaffenskraft in unermüdlichem, zielstrebigem und weitsichtigemEinsatz für eine moderne EDV in der Justiz. Faksimile:         cpc 3032 Redaktion Diskettenbeilage für Abonnenten: Der Publicus 1994/95 Der Publicus, das Schweizer Jahrbuch des öffentlichen Lebens, ist inseiner 37. Auflage erstmals auch auf CD-ROM erschienen. Die Demoversiondieses traditionsreichen Nachschlagewerkes enthält die wichtigstenAngaben zu den Kantonalen Parlamenten, Regierungen und Gerichtsbehördenin der Schweiz. Faksimile:         cpc 3034 Heft 03/95 Heft 04/95 Heft 05/95 Heft 06/95 Heft 07/95 Heft 08/95 Heft 09+10/95 Heft 11/95 Heft 12/95

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