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Jahrgang 1989 Jahrgang 1990 Jahrgang 1991 Jahrgang 1992 Heft 01/92 Rainer Koitz Wünsche '92 - Umweltpflege und Rechtsinformatik Wünsche sind nach Goethe Vorgefühle der Fähigkeiten, die in unsliegen. Gedanken aus dem Überschneidungsbereich von Umweltpflege undRechtsinformatik zu Wünschbarem auf diesem Feld. Faksimile:         cpc 1391 Dieter Meurer Risiken und Chancen des Computereinsatzes in der Rechtspflege 10 Thesen, die beim Saarbrücker Workshop "Der EDV-Arbeitsplatz in derJustiz - Netze bei Gericht" (1991) große Resonanz fanden. Bei demschwierigen Balanceakt zwischen Risiken und Chancen der elektronischenDatenverarbeitung hilft der bloß technische Blick nicht entscheidendweiter. Es bedarf der philosophisch-grundsätzlichen Orientierung:"Ernst Bloch beginnt sein Werk 'Das Prinzip Hoffnung' mit dem Satz:'Wir alle fangen leer an.' Das gilt auch für Computer." Faksimile:         cpc 1392 BGH Computerbetrug mittels gefälschter Codekarte Praktisch ist der Streit jetzt höchstrichterlich entschieden: "DieEntnahme von Geld aus einem Bankautomaten mit Hilfe einer gefälschtenCodekarte ist nicht als Diebstahl oder Unterschlagung, sondern alsComputerbetrug strafbar" (so der amtliche Leitsatz). Erwogen werdenauch etwaige Unterschiede zwischen dem Handeln des Bankangestelltenund der Rolle des Automaten: "Das äußere Erscheinungsbild der Karteist bei der durch die Eingabe der Daten aktualisierten Entscheidung,Geld herauszugeben, ... Faksimile:         cpc 1398 OLG Düsseldorf Unzumutbare Nachbesserungsversuche bei EDV-gestütztem Tankstellen-Kassensystem - "Software-Reifezeit" Das Schlagwort von der "Bananen-Software", die erst beim Kunden reift,ist mittlerweile schon betagt. Jetzt taucht es bei Gericht auf: ImVerfahren vor dem OLG Düsseldorf hatte der Sachverständige eineSoftware-"Reifezeit" für erforderlich gehalten. Länger als sechs bisacht Wochen durfte die vom Gericht zu beurteilende Software aber nicht"reifen". Und auch sonst war manches klarzustellen: Es ist nichtzumutbar, Disketten außerhalb des Tankstellenbetriebs nachtsformatieren zu müssen, weil b... Faksimile:         cpc 1401 OLG Köln Hard- und Softwarekauf - Einheitlichkeit des Kaufgegenstandes Bei Lieferung von Hard- und Software stellt sich oft die Frage nacheinem Gesamtwandlungsrecht. Dies setzt allerdings die (nicht immerleicht zu beurteilende) Einheitlichkeit des Kaufgegenstandes voraus.Das OLG Köln stellt fest, daß die Verkehrsanschauung und nicht derParteiwille über das Vorliegen eines einheitlichen Kaufgegenstandesentscheidet. Wichtige weitere Punkte des Urteils: Beurteilung vonDemo- bzw. Testläufen und Dauer der Gewährleistungsfrist.Leitsätze der Redaktion1. Ein Gesa... Faksimile:         cpc 1406 OLG Köln Computerspiele und Urheberschutz Erneut ein Urteil zur Schutzfähigkeit von Computerspielen (diesmal u.a. Bobble Bubble, Destroyer, Jinxter, Vampire Empire, Marble Madnessetc.). Zum prinzipiell für möglich gehaltenen Urheberrechtsschutz warnichts Näheres auszuführen, da die klagende Firma hierzuunsubstantiiert vorgetragen hatte. Bejaht wird entgegen OLG Frankfurtund OLG Düsseldorf der Laufbildschutz. Ein wichtiger Nebenpunkt: Dieanaloge Anwendung von § 10 Abs. 2 UrhG im Falle des Laufbildschutzes.Leitsätze1. Computersp... Faksimile:         cpc 1409 Andreas Günther Informationszugang und Datenschutz Ein Bericht von der Fachtagung der Thomas-Dehler-Stiftung unterLeitung von Dr. Marie-Theres Tinnefeld und Prof. Dr. Lothar Philippsin München mit Referaten von Hans-Ullrich Gallwas, Hans-Jörg Geiger,László Solyom, Walter Dohr und Alfred Einwag. Sowohl das Recht auffreien Informationszugang ("freedom of information") als auch dasRecht auf informationelle Selbstbestimmung und der Datenschutz standenals Aspekte der "Informationsverteilung" und Determinanten desProzesses der demokratischen... Faksimile:         cpc 1416 Hannelore Kruppa Elektronische Publikationen: Philosophie und Strategie des Carl Heymanns Verlages Warum publizieren juristische Verlage nicht mehr nur Bücher, sondernin zunehmendem Maße auch CD-ROM's? Hier die Antwort des Carl HeymannsVerlages in der jur-pc-Serie zu diesem Thema. Ein besonderer Akzent:Druck und elektronische Darbietung als "Ergänzungstechnologien",verbunden nach Art der "kommunizierenden Röhren". Ein weiteresCharakteristikum: Die gestufte Informationsdarbietung: Von BGH-DATüber BGHR zum Volltext der Entscheidung. Faksimile:         cpc 1420 Bernd Sommer Die "WettbewerbsR-Volltext CD-ROM" der Beck'schen Verlagsbuchhandlung - unentbehrlich für den Richterarbeitsplatz? Wer kein Spezialist des Wettbewerbsrechts ist und im Sachverzeichniseines UWG-Kommentars das schriftsätzlich vorgetragene Stichwort"Berechtigungsschein" nicht findet, hat wenig Chancen, dieeinschlägige BGH-Entscheidung vom 30.11.1989 (I ZR 55/87 = Metro III)zu lokalisieren. Auf der Beck'schen CD- ROM zum Wettbewerbsrecht würdeer mit diesem Suchwort fündig, allerdings nur bei Eingabe von"Berechtigungsschein*". Ein Beispiel, das dazu anregt, über denStellenwert elektronischer Suche nachz... Faksimile:         cpc 1422 Helmut Hoffmann CD-ROM-Laufwerke ohne Interface-Karte: Eine Technik der Gegenwart oder der Zukunft? Anwender, die Werbebotschaften ohne Einschränkung trauen, könntenversucht sein, die für ein CD-Laufwerk versprocheneAnschlußmöglichkeit über die parallele Druckerschnittstelle als eineauch dem Laien zugängliche Routinearbeit anzusehen. Daß hier Vorsichtgeboten ist, zeigen die Erfahrungen des Rezensenten. (Nicht alleparallelen Schnittstellen scheinen gleich zu sein.) Immerhin:Geschwindigkeitsmäßig machte das Laufwerk NEC CDR-36 einen gutenEindruck. Faksimile:         cpc 1429 Wolfgang Michel WStD - die Wirtschafts- und Steuerdatenbank auf CD-ROM Mit seiner Wirtschafts- und Steuerdatenbank auf CD-ROM, diemittlerweile in der 5. Auflage vorliegt, deckt der DIE-Verlag mit über70 wirtschafts- und steuerrechtlichen Gesetzen, Verordnungen undRichtlinien, Kommentierungen und Aufsätzen sowie mehr als 70Vertragsmustern und Formularen ein breites Spektrum ab <196> einwahres "Füllhorn" von Informationen. Dem Rezensenten jedenfalls hat"die Beschäftigung mit der Datenbank großen Spaß gemacht". Faksimile:         cpc 1431 Walter Schweiger jur-pc Diskettenbeilage: FUNDUS Von einem Praktiker - RiOLG Robert Suermann - als Clipper-Applikationentwickelt hat die SIEMENS-NIXDORF Informationssysteme AG die Rechtean FUNDUS, dem Datenbankprogramm für juristische Texte, erworben undin ihr Salomon-Desk Konzept (graphisch gestalteter Arbeitsplatz fürjuristische Berufe) eingebunden. Das Programm kann auch alsStand-alone-Lösung erworben werden. Die Demoversion ist bis auf dieabgesperrte Import-Funkiton funktionsidentisch mit der Vollversion undenthält einen Testdat... Faksimile:         cpc 1434 Robert Suermann Diskettenbeilage: FUNDUS (Siemens-Nixdorf AG) Datenbank zur Verwaltung von Rechtsprechung und Literatur (FUNDUS istBestandteil des Programmpakets SALOMON der SNI AG).   Heft 02/92 Heft 03/92 Heft 04/92 Heft 05/92 Heft 06/92 Heft 07+08/92 Heft 09/92 Heft 10/92 Heft 11/92 Heft 12/92 Jahrgang 1993 Jahrgang 1994

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