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Jahrgang 1989 Jahrgang 1990 Jahrgang 1991 Heft 01/91 Heft 02/91 Heft 03/91 Heft 04/91 Heft 05/91 Heft 06/91 Heft 07+08/91 Heft 09/91 Heft 10/91 Maximilian Herberger Die Relationsmaschine Trotz des Kienbaum-Gutachtens noch nicht in aller Munde, obwohl sie esder kritischen Diskussion wegen sein sollte, ist die"Relationsmaschine". Es wird ein "jur-pc-Forum" dazu vorgeschlagen. Faksimile:         cpc 1259 BPatG BGH Patent für mehrstufiges Arbeitsspeichersystem - "Seitenpuffer" Der Beschluß bringt eine wichtige Klarstellung zur Entscheidung"Dispositionsprogramm" (BGHZ 67, 22ff.): "Für die Frage, ob derAnmeldungsgegenstand eine Lehre zum technischen Handeln zum Inhalthat, ist ohne Bedeutung, ob die Lehre neu, fortschrittlich underfinderisch ist." - Zugleich hat der Senat seine bisherigeRechtsprechung dahingehend interpretiert, daß Ziel stets gewesen sei,"den Weg zu einer Patentierung einer neuen, erfinderischenBrauchbarkeit einer in ihren Elementen und ihrem A... Faksimile:         cpc 1260 BPatG BGH Kein Patent für chinesische Textverarbeitung Der Beschluß stellt eine wichtige Ergänzung zur "Seitenpuffer"-Entscheidung vom gleichen Tage dar. Die hier als nicht patentierbarangesehene Lehre betrifft "nicht die Funktionsfähigkeit derDatenverarbeitungsanlage als solche, da sie nicht darin besteht, dasunmittelbare Zusammenwirken ihrer Elemente zu ermöglichen". Es handeltsich nicht um eine Lehre zum technischen Handeln, "wenn der Erfolg derzum Patentschutz angemeldeten Lehre mit gedanklichen Maßnahmen desOrdnens der zu verarbeitend... Faksimile:         cpc 1266 Qun Huang Softwareschutz in China Die Volksrepublik China hat mit einer Verordnung zum Softwareschutz ein wichtiges, bisher nicht juristisch erfaßtes Gebiet einer Regelung zugeführt. Die wesentlichen Zielsetzungen wurden vom Vizeabteilungsleiter der Abteilung für Computerwesen des Ministeriums für Elektrotechnik, Guo Chengzhong, der Öffentlichkeit vorgestellt. Faksimile:         cpc 1271 Alexander Jannasch ELEISA - Die elektronische Leitsatzsammlung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg Seit Ende des vorigen Jahres steht dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim sowie den vier Verwaltungsgerichten Stuttgart, Karlsruhe, Freiburg und Sigmaringen die elektronische Leitsatzsammlung ELEISA zur Verfügung. Anlaß genug, Konzept, Aufbau und Pflege der Datenbank mit dem Programm Titan vorzustellen. Hervorzuheben sind dabei die Anstrengungen, die zur Steigerung von Praxistauglichkeit und Akzeptanz der elektronischen "Leitsatzkartei" unternommen wurden: Durch Rückw... Faksimile:         cpc 1274 Wolfgang Michel FamR.dat - PC-Datenbank aus der Praxis des Familienrechts FamR.dat ist eine PC-Datenbank aus der Praxis des Familienrechts. Remlinger - Richter am OLG Frankfurt/Main - hat mit seinen Kollegen an den Familiensenaten u. a. auch unveröffentlichte Entscheidungen des OLG Frankfurt für die tägliche Arbeit des mit Familiensachen befaßten Juristen zusammengestellt. Zur Zeit enthält die elektronische Sammlung fast 4.000 Entscheidungen zum materiellen Familienrecht sowie zum Verfahrens-, Kosten- und Gebührenrecht. Nicht nur die Leitsätze der Entscheidu... Faksimile:         cpc 1279 Bruno Maßfeller Aufbau der Rechtsordnung und Menüsystem - USEWARE 2.0 Damit der Computer als Erleichterung und nicht als Beschwernis empfunden wird, sollte der EDV-gestützte Juristenarbeitsplatz zumindest in den Bereichen gewohnte Arbeitsweisen zulassen, wo sich in der Praxis bewährte Lösungen ergeben haben. Der Autor untersucht das Programm USEWARE daraufhin, ob es diesem Postulat Rechnung trägt. Ergebnis: Ein als "Netz" strukturiertes Menüsystem elektronischer Arbeitshilfen für Juristen, das sich in seinem Aufbau an der Rechtsordnung orientiert. Faksimile:         cpc 1282 Michael M. Zurek dBase-Compiler - Ein Überblick Zahlreiche juristische Computeranwendungen basieren auf derdBase-Programmiersprache. Neben dem häufig zeitkritischen Verhaltensolcher Anwendungen ist deren Verteilung erschwert, da nicht nur dieprogrammierte Anwendung, sondern auch das Interpreterprogramm "dBase"auf dem Rechner vorhanden sein muß. Compilierte Programme sind freivon diesen Restriktionen: Sie arbeiten bedeutend schneller und sindalleine - ohne Interpreter - ablauffähig. Der Beitrag gibt einenÜberblick über das Angebot an... Faksimile:         cpc 1290 Steffen Roller Die Multiuser CD-ROM-Workstation unter Multiuser DOS 5.0 Bereits seit den Anfängen der Datenverarbeitung ist eine Ideeallgegenwärtig: Die "gleichzeitige" Mehrfachbenutzung eines Rechnersdurch mehrere Programme oder mehrere Benutzer. In Anbetracht derzumeist noch recht hohen Anschaffungskosten für juristische CD-ROMsist der quasi simultane Zugriff mehrerer Anwender auf eineCD-ROM-Datenbank eine zentrale Frage. Das neue BetriebssystemMultiuser DOS der Firma Digital Research bietet die preiswerte Basisfür eine Multiuser CD-ROM-Station. Faksimile:         cpc 1294 LG Kaiserslautern Schadenersatz wegen Datenbankverlust im Zusammenhang mit der Pfändung eines Computers Welche Sorgfaltspflichten sind zu beachten, um Sicherungsdisketten vorder Wegnahme durch Finanzbeamte bei der Pfändung einer Computeranlagezu schützen? Nur eine nicht ganz alltägliche Frage in einem nicht ganzalltäglichen Fall, der unlängst vor dem Landgericht Kaiserslauternverhandelt wurde. Faksimile:         cpc 1299 Heft 11/91 Heft 12/91 Jahrgang 1992 Jahrgang 1993 Jahrgang 1994 Jahrgang 1995 Jahrgang 1996

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